AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma Elbero GmbH für den E-Shop-elbero.de § 1. Geltungsbereich 1. Alle gegenwärtigen und zukünftigen Lieferungen und Leistungen an unsere Kunden erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern nicht im Einzelfall insgesamt oder für einzelne Regelungen ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden ist. Etwaige „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ des Kunden werden von uns nicht anerkannt, auch dann nicht wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Änderungen, Ergänzungen und / oder Abweichungen von Vereinbarungen zwischen uns und dem Kunden, einschließlich dieser Geschäftsbedingungen, bedürfen der Schriftform, auf die auch nur schriftlich verzichtet werden kann. § 2 Webshop nur für Unternehmer Die Nutzung des Webshops ist nur Unternehmer mit Sitz in Deutschland gestattet. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Durch setzen des Häkchens „ Hiermit bestätige ich, dass ich ein Gewerbe treibender Kunde bin und keine Privatperson“ im Bestellprozess, bestätigt der Kunde, das er Unternehmer in diesem Sinne ist. Sollte hierüber getäuscht werden, ist der Vertrag anfechtbar und der Kunde kann sich nicht auf seine Verbrauchereigenschaft berufen. § 3 Vertragsschluss 1. Die Darstellung der Produkte im Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog, bzw. ein unverbindliches Angebot an den Kunden, dar. 2. Der Kunde kann aus dem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ in einen sogenannten Warenkorb legen. 3. Mit dem Absenden einer Bestellung über den Webshop durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen und ausducken. 4. Die Eingangsbestätigung der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail und stellt noch keine Vertragsannahme dar sondern lediglich den Eingang ihrer Bestellung. 5. Ein Vertrag zwischen der Elbero GmbH und dem Kunden kommt erst durch die Abgabe, der mit einer gesonderten E-Mail übersandten Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Produkte zustande. 6. Sollte die Lieferung, der von Ihnen bestellten Produkte nicht möglich sein, etwa weil die entsprechenden Produkte nicht auf Lager sind, sehen wir in der Regel von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren. § 4. Angebot / Auftragsbestätigung 1. Unsere Angebote sind freibleibend und richten sich ausschließlich an gewerbliche Nutzer und Wiederverkäufer. Etwa mit dem Angebot übergebene Unterlagen wie Kataloge, Prospekte, Abbildungen, etc. enthalten die Angaben des jeweiligen Herstellers und sind daher als annähernde Angaben und Beschreibungen zu betrachten. 2. Verträge kommen durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande, ersatzweise durch Zustellung der Ware. Der Inhalt der Auftragsbestätigung ist maßgeblich; Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform. 3. Technische Änderungen der jeweiligen Hersteller sind vorbehalten. § 5 Lieferung und Gefahrenübergang 1. Ein verbindlicher Liefertermin ist nur vereinbart, wenn er von uns schriftlich als solcher bestätigt wird. Alle anderen Lieferterminangaben sind unverbindlich und von der Eigenbelieferung abhängig. 2. Ein verbindlicher Liefertermin ist eingehalten, wenn die Lieferung an diesem Termin an den Kunden abgesandt wird. 3. Der Liefertermin ist ferner in angemessener Weise anzupassen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie bei Eintritt sonstiger unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb unseres Willens liegen, soweit solche Hindernisse auf die Ablieferung des Liefergegenstands von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn solche Umstände bei unseren Lieferanten eintreten. 4. Im Falle des von uns zu vertretenden Lieferverzugs kann der Kunde nur nach angemessener Nachfristsetzung (mind. drei Wochen bei Artikeln aus Serienproduktion, mind. fünf Wochen bei Anfertigungen nach Kundenwunsch) mit ausdrücklicher schriftlicher Ablehnungsandrohung vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind nach Maßgabe der Regelung unter § 10 ausgeschlossen. 5. Teillieferungen sind zulässig und werden mit deren Ausführung berechnet. Zusätzliche Versandkosten entstehen dadurch nicht. 6. Die Gefahr geht in jedem Fall auf den Kunden über, wenn die Ware unser Haus verlässt. Alle Artikel werden für den Transportweg auf unsere Kosten gegen Schäden versichert. Dem Empfänger obliegt die sofortige Prüfung der angelieferten Sendung. Offensichtliche, äußerlich erkennbare Schäden müssen gegenüber dem ausliefernden Fahrer des Transportführers (Paketdienst) sofort reklamiert und schriftlich festgehalten werden; hierzu ist der Transportführer verpflichtet. Äußerlich nicht sofort erkennbare Beschädigungen müssen uns innerhalb von 5 Arbeitstagen schriftlich angezeigt werden. Versteckte Mängel, die erst später festgestellt werden, müssen unverzüglich schriftlich angezeigt werden. Bei Nichteinhaltung der genannten Fristen erlischt der Reklamationsanspruch § 6 Eigentumsvorbehalt 1. Die gelieferten Produkte bleiben – bis zur vollständigen Bezahlung aller im Rahmen der Geschäftsverbindung  bestehenden Forderungen – unser Eigentum. Weiterveräußerungen der Vorbehaltsware an Dritte bedürfen unserer Zustimmung. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde seine Forderungen hiermit an uns ab und verpflichtet sich, uns alle zum Einzug solcher Forderungen erforderlichen Angaben zu machen. 2. Verarbeitung oder Vermischung im Bereich des Kunden (z.B. zur Erstellung eines Produkts für den Endkundenverkehr) erfolgen stets für uns als Lieferant der Ausgangsprodukte, jedoch ohne Verpflichtung für uns. Erlisch unser (Mit-) Eigentum durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, dass das (Mit-) Eigentum des Kunden an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf uns übergeht. 3. Der Kunde darf Vorbehaltsware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware hat der Kunde uns unverzüglich zu benachrichtigen. Der Kunde ist verpflichtet die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, sie gegen Diebstahl, Beschädigung, Zerstörung und zufälligen Untergang (insbesondere Feuer und Wasser) zu versichern und dies auf Verlangen nachzuweisen. 4.Wir sind berechtigt, sämtlich uns aus dem vorstehenden Eigentumsvorbehalt zustehenden Rechte einschließlich der Einziehung abgetretener Forderungen geltend zu machen, sobald der Kunde in Zahlungsverzug gerät. § 7 Preise, Lieferkosten und Zahlung 1. Unsere Preise gelten ab Lager Troisdorf. Unsere Versandkosten Betragen: – bis € 50,00 Nettowarenwert beträgt der Versandkostenanteil € 5,50 – ab € 50,01 liefern wir versandkostenfrei. Wir liefern nur innerhalb Deutschland. Im Onlineshop werden sowohl Netto- (zzgl. MwSt.) als auch Bruttopreise (inkl. MwSt.) zu Ihrer Information angezeigt. 2. Der Kunde kann die Zahlung mit der im Webshop angebotenen Zahlungsart vornehmen. Abhängig von Bonität, Auftragsvolumen und Auftragslaufzeit behalten wir uns vor, eine Zahlungsweise vorzuschreiben. 3. Rechnungsbeträge sind innerhalb von 10 Kalendertagen ab Zugang unserer Rechnung ohne jeden Abzug zu bezahlen. Leistet der Kunde bei Fälligkeit nicht, so hat er der Elbero GmbH Verzugszinsen in Höhe von 7 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden nicht aus. 4. Die Zahlungskondition für inländische Käufer lautet „Sofortige netto Kasse“, d.h. alle Rechnungen sind netto bei Übergabe der Ware zahlbar, Skontoabzüge sind unzulässig. Abweichende Zahlungsbedingungen können vereinbart werden und bedürfen unserer Zustimmung. 5. Die Zahlungspflicht des Käufers wird nicht berührt durch ein Verlangen nach Minderung, durch den Rückstand weiterer Teile aus dem Kaufvertrag oder durch Gegenforderungen. Jedes Zurückhaltungs- und Aufrechnungsrecht gegen unseren Zahlungsanspruch wird ausgeschlossen 6. Bei längerfristigen Aufträgen deren Erledigung 3 Monate überschreiten, behalten wir uns eine Anpassung der bestätigten Preise vor. 7. Änderungen nach der Auftragsbestätigung auf Kundenwunsch werden besonders berechnet. § 8 Mängelrügen , Mängelhaftung 1. Der Besteller / Kunde steht für die Richtigkeit und Vollständigkeit aller uns zur Auftragsdurchführung übergebenen Angaben ein. Fehler die daraus resultieren können einen Mangel unserer Leistung nicht begründen. 2. Der Besteller / Kunde hat die Ware unverzüglich nach der Anlieferung daraufhin zu untersuchen, ob sie der vertraglich vereinbarten Menge und Beschaffenheit entspricht und für den vorgesehenen Einsatzweck geeignet ist. Offensichtliche Mängel / Mengendifferenzen müssen umgehend schriflich, längstens jedoch innerhalb 14 Tagen, nicht sofort erkennbare Mengendifferenzen / Mängel unverzüglich nach Entdeckung, spätestens ein Jahr nach Ablieferung der Ware beim Besteller unter Angabe der Bestell- und der Rechnungsdaten sowie der Lieferscheinnummer sowie einer Fehlerbeschreibung uns gegenüber gerügt werden. Unterbleibt die rechtzeitige Rüge, sind Mängelansprüche gegen uns ausgeschlossen, es sei den wir hätten den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie übernommen. Unsere Mängelhaftung beschränkt sich auf Nacherfüllung, d.h. auf das Recht des Bestellers auf unsere Kosten und nach unserer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen.; $439 Abs. 3 BGB bleibt unberührt. Schlägt die Nacherfüllung nach angemessener Frist fehl, gleich aus welchem Grund, kann der Besteller – nach seiner Wahl – Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten; auch die Geltendmachung von Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bleibt in diesem Fall – vorbehaltlich der Bestimmungen in Ziff. 7 – unberührt. Diese Rechte stehen dem Besteller sofort, d.h. ohne Ablauf einer angemessenen Frist zu, wenn wir die Nacherfüllung verweigern oder sie dem Besteller aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Mängelansprüche gegen uns verjähren in 1 (einem) Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware, es sei denn, wir hätten den Mangel arglistig verschwiegen, in diesem Fall gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von 3 (drei) Jahren. Mängelansprüche gegen uns stehen nur dem Besteller zu und sind nicht abtretbar. § 9 Haftung Wir haften für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Für sonstige Schäden haften wir nur dann, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von uns beruhen. Im Falle einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung ist unsere Haftung ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wurden wesentliche Vertragspflichten durch uns fahrlässig verletzt, so ist die Haftung jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. § 10 Geltendes Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand 1. es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle gegenseitigen Ansprüche und Klagen Siegburg. Elbero GmbH